1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Norbert Adam, Klara Fietz Gasse 6/2, 8051 Graz (im Folgenden kurz „Verkäufer“ genannt) unter ausschließlicher Verwendung eines oder mehrerer Fernkommunikationsmittel (Brief, Telefon, Fax, E-Mail, Webformular der Website www.kompositionmarke.at etc.) mit anderen Personen (im Folgenden kurz „Kunden“ genannt) schließt. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Verkäufer nicht an es sei dem der Verkäufer stimmt im Falle einer Bestellung ausdrücklich abweichenden Bedingungen zu.
2. Verkäufer
Verkäufer ist Norbert Adam, Klara Fietz Gasse 6/2, 8051 Graz, Telefon 0699/11706113, Fax 0316/904949, E-Mail: office@lumencandidum.me, Web: http://www.llumencandidum.me
3. Vertragsabschluss
Die Bestellung des Kunden gilt als verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte Ware. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass der Verkäufer die Bestellung entweder ausdrücklich annimmt oder ihr durch Versenden der bestellten Ware tatsächlich entspricht und zwar jeweils binnen 14 Tagen ab Einlagen beim Verkäufer. Für den Fall, dass die bestellte Ware nicht binnen 14 Tagen ab Einlangen beim Verkäufer abgesendet wird, gilt der Kaufvertrag als nicht zustande gekommen.
4. Preise
4.1. Als Kaufpreis für die bestellte Ware gilt jener Preis der sich aus den aktuellen Angaben auf der Website www.kompositionmarke.at ergibt.
4.2. Alle Preise sind einschließlich der Umsatzsteuer sowie aller sonstigen Abgaben und Zuschläge ausgezeichnet (Bruttopreise). In diesem Preis sind jedoch nicht die Versand- und Verpackungskosten der Ware an die vom Kunden anzugebende Lieferadresse enthalten und werden auf der Rechnung gesondert ausgewiesen.
5. Lieferung
5.1. Sofern nichts anderes vereinbart erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Kunden des Onlineshops angegebene Lieferadresse. Der Verkäufer führt Bestellungen ohne unnötigen Aufschub, längstens jedoch binnen 14 Tagen aus.
5.2. Die bestellte Ware wird entsprechend der Angaben auf www.kompositionmarke.at per Post versendet, sofern der Kunde nicht eine andere Art der Zustellung wie etwa Spedition oder privaten Zustelldienst an die vom Kunden angegebene Lieferadresse wünscht.
5.3. Gefahr und Zufall gehen im Zeitpunkt der Übergabe des Kaufgegenstandes an den Versender auf dem Kunden über.
5.4. Eine Lieferung ins Ausland erfolgt nur gegen Vorauszahlung per Vorauskasse auf das vom Verkäufer bekanntgegebene Konto. Die Kontonummer wird nach Eingang der Bestellung per E-Mail zugesendet.
6. Zahlung, Fälligkeit und Verzug
6.1. Der Kunde hat den Kaufpreis spesenfrei und ohne jeden Abzug sofort zu bezahlen. Zahlungen aus dem Ausland sind so vorzunehmen, dass Wechselspesen zu Lasten des Kunden gehen.
6.2. Eine Aufrechnung mit Forderungen des Kunden gegen den Verkäufer ist nicht zulässig.
6.3. Dem Kunden stehen folgende Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, wobei diese bei der Bestellung anzugeben sind:
- Zahlung per Nachname;. Die anfallenden Nachnahmegebühren der Post oder eines anderen Versenders gehen zu Lasten des Kunden und werden auf der Rechnung gesondert ausgewiesen.
- per Vorauskasse; Der Buchversand erfolgt nach Einlangen des Kaufpreises und allfälliger Spesen auf dem Konto des Verkäufers.
6.4. Im Falle des Verzugs mit auch nur einem Teil des Kaufpreises sind Verzugszinsen in Höhe von 5% über den jeweiligen Diskontsatz der europäischen Zentralbank sowie Zinseszinsen in derselben Höhe zu leisten. Im Falle des Verzugs werden alle mit der Eintreibung der Forderungen verbundenen Aufwendungen wie Mahnspesen und die Kosten einer gerichtlichen und/oder außergerichtlichen Rechtsvertretung dem Kunden weiterverrechnet. Die Geltendmachung eines die Zinsen übersteigenden Verzugschadens bleibt vorbehalten.
7. Eigentumsvorbehalt
Zwischen dem Verkäufer und dem Kunden gilt für alle Verkaufsgeschäfte Eigentumsvorbehalt ausdrücklich als vereinbart. Die Ware bleibt daher bis zur vollständigen Bezahlung uneingeschränktes Eigentum des Verkäufers. Sollte ein Dritter im Rahmen eines Exekutions- oder Insolvenzverfahren auf den Kaufgegenstand greifen, hat der Kunde den Verkäufer unverzüglich davon schriftlich zu benachrichtigen und den Dritten auf das Eigentum des Verkäufers aufmerksam zu machen. Eine Änderung der Anschrift des Kunden ist dem Verkäufer bis zur vollständigen Bezahlung der Rechnungen unaufgefordert mitzuteilen andernfalls gehen die Kosten der Adressermittlungen (je EUR 30,52) zu Lasten des Kunden. Die gegebenfalls erforderliche Paketnachforschungsgebühr der Post von je EUR 4,00 pro tatsächlich zugesteller Sendung geht zu Lasten des Kunden.
8. Rücktrittsrecht
8.1. Sofern es sich beim Kunden um einen Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) handelt, kann dieser gemäß § 5 e KSchG binnen einer Frist von 7 Werktagen, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt vom Vertrag zurück treten. Die Frist beginnt mit dem Tag des Wareneingangs beim Verbraucher. In Entsprechung des § 5 e Abs. 1 KSchG reicht die fristgerechte Absendung der Rücktritts oder Erklärung zur Fristwartung aus. Sie hat auf dieselbe Weise zu erfolgen wie die Vertragserklärung bzw. das Anbot zum Vertragsabschluss.
8.2. Tritt der Verbraucher vom Vertrag fristgerecht zurück, so hat Zug um Zug der Unternehmer die vom Verbraucher geleisteten Zahlungen zu erstatten und den vom Verbraucher auf die Sache gemachten notwendigen und nützlichen Aufwand zu ersetzen.
8.3. Der Kunde hat im Fall des Rücktritts die empfangenen Leistungen unverzüglich zurückzustellen und dem Unternehmer ein angemessenes Entgelt für die Benützung einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des Gemeinenwertes der Leistung zu zahlen. Der Kunde hat die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen.
9. Gewährleistung und Haftung
9.1. Die Haftung für allfällige Mängel der Ware richtet sich nach den gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches (ABGB). Der Verkäufer ist jedoch zu nächst jedenfalls zum Austausch bzw. Ersatz des Fehlenden berechtigt. Ein Preisminderungsanspruch kann erst nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Verbesserungsfrist begehrt werden.
9.2. Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für technische Störungen beim Betrieb des Onlineshops. Er kann sich die Einstellung des Betriebes jeder Zeit vorbehalten, dies jedoch unbeschadet einer ordnungsgemäßen Abwicklung bereits erfolgter Vertragsabschlüsse.
9.3. Die Nutzung der Website www.kompositionmarke.at erfolgt auf eigene Gefahr und auf eigenes Risiko. Der Verkäufer übernimmt weder Gewähr für ständige Verfügbarkeit der angebotenen Ware. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Jegliche Haftung für Schäden die direkt oder indirekt aus den Benützung dieser Website entstehen sind ausgeschlossen.
Diese Website und die damit verbundenen Dienste werden unter dem Gesichtspunkt größter Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit betrieben. Aus technischen Gründen ist es jedoch nicht möglich, dass diese Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind, dass die gewünschten Verbindungen immer hergestellt werden können oder dass gespeicherte Daten unter allen Gegebenheiten erhalten bleiben. Die ständige Verfügbarkeit kann daher nicht zugesichert werden. IP-Konnektivität zu anderen Netzbetreibern erfolgt nach Maßgabe der Möglichkeit. Jegliche Haftung für Probleme die ihre Ursache in den Netzen Dritter haben ist ausgeschlossen.
Die Nutzung anderer Netze unterliegt den Nutzungsbedingungen der jeweiligen Betreiber. Bei höherer Gewalt, Streiks, Einschränkungen der Leistungen anderer Netzbetreiber oder bei Reparatur- und Wartungsarbeiten kann es zu Einschränkungen oder Unterbrechungen kommen wobei für derartige Ausfälle keine Haftung besteht.
10. Datenschutz
Der Verkäufer verpflichtet sich die personenbezogenen Daten der Kunden nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln. Der Verkäufer verfährt nach dem Prinzip der Datensparsamkeit und Datenvermeidung, das heißt der Verkäufer erfasst und verwendet nur so viele Daten wie zur Abwicklung des Bestellvorganges und der Kommunikation mit dem Kunden unbedingt notwendig sind. Die personenbezogenen Daten des Kunden werden nur dann gespeichert, wenn der Kunde diese von sich aus im Rahmen der Anmeldung als Kunde bei der Bestellung auf der Website www.kompositionmarke.at angibt. Unter diese Daten fallen Name, Adresse einschließlich E-Mail-Adresse, die Details der vom Kunden gewünschten Zahlungsart und die Angaben zum jeweiligen Auftrag des Kunden. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben, es sei den dies ist zur Vertragserfüllung erforderlich. Jedenfalls erfolgt keine Weitergabe von Daten bevor der Verkäufer nicht das ausdrückliche Einverständnis des Kunden dazu eingeholt hat. Der Kunde erklärt sich jedoch bereits mit Bestellung einverstanden, dass personenbezogene Daten an Inkassounternehmen bzw. Rechtsanwälte für die außergerichtliche/gerichtliche Betreibung von Forderungen des Verkäufers übermittelt werden. Diese Personen sind ebenfalls an die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften gebunden.
11. Rechte Dritter (Urheberrecht)
11.1. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass an der Ware Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte und sonstige Immaterialgüterrechte bestehen. Er verpflichtet sich die Ware nur im Rahmen des vertraglich und/oder gesetzlich erlaubten zu verwenden und allfällige Lizenzbedingungen strikt einzuhalten.
11.2. Alle Inhalte auf dieser Website sind urheberrechtlich geschützt. Texte, Bilder, Grafiken, Soundanimationen und Videos unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze. Der Inhalt darf nicht zu kommerziellen Zwecken kopiert verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden. Jede Nutzung insbesondere die Speicherung in Datenbanken, Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung und jede Form von gewerblicher Nutzung und sowie die Weitergabe an Dritte – auch in Teilen oder in überarbeiteter Form – ohne Zustimmung des Betreibers bzw. Urhebers ist untersagt.
12. Erfüllungsort, anwendbares Recht, Teilnichtigkeit und Gerichtstand
12.1. Erfüllungsort ist Graz. Es gilt österreichisches materielles Recht (ausschließlich seiner Verweisungsnahmen) unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.2. Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB zwingenden gesetzlichen Vorschriften widersprechen oder nichtig sind behalten die übrigen Bestimmungen ihre Wirksamkeit (salvatorische Klausel).
12.3. Für allfällige Streitigkeiten aus Kaufverträgen wird das sachlich zuständige Gericht in Graz vereinbart.
